Viele Befürchtungen in Bezug auf Lockdowns und andere „Schutzmaßnahmen“ gegen die ausgerufene Coronapandemie, erweisen sich als wahr. Wir haben erschreckend viele traumatisierte Kinder. Bereits 2020 wurde vor diesen Auswirkungen gewarnt. Welche gesellschaftlichen Konsequenzen sich daraus ergeben, ist noch gar nicht absehbar.
Kinder- und Jugendpsychotherapeutin Heidi Müller wirft vor, dass den Kindern ihre Kindheit genommen worden ist:
„Mehrfach haben die Kinder auch von Lehrern erzählt, die sagten „Du musst die Maske oben haben, sonst bist du schuld, wenn ich sterbe.“ Es ist erschreckend, welches Ausmaß von Schuldvorwürfen hiermit Kindern aufgebürdet wird, wenn sie für den möglichen Tod anderer Menschen verantwortlich sein sollen. So entstehen tiefe Traumatisierungen, deren Auswirkungen überhaupt noch nicht absehbar sind.“
Heidi Müller
Ein solches Vorgehen durch politische Entscheidungen und entsprechende Umsetzung von Schulen und im Endeffekt durch Gerichte, stellt einen systematischen Angriff auf eine Bevölkerungsgruppe dar.
Niemand darf behaupten, er habe es nicht gewusst. Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ist da in Art. 30 sehr deutlich:
„Vorsatz“ liegt auch dann vor, wenn die betreffende Person im Hinblick auf die Folgen bewusst ist, dass diese im gewöhnlichen Verlauf der Ereignisse eintreten werden.
Wenn wir diese Gesellschaft verändern wollen, dürfen wir deshalb von zwei wesentlichen Forderungen nicht lassen:
- Die Verantwortlichkeiten inklusive der Systematik für die Taten müssen aufgeklärt und psychologisch und soziologisch bewertet werden.
- Es müssen Schutzmechanismen entwickelt und etabliert werden, die den Machtmissbrauch durch Einholung eines breiten Meinungskorridors und einer echten Gewaltentrennung verhindern.
Das sind die Lehren aus Corona. Mit der Partei Widerstand2020, aus der sich dann die BASIS entwickelt hat und mit dem ZAAVV haben wir diese Forderungen schon frühzeitig gestellt. Auch eine Demokratie kann zum Herrschaftsmissbrauch genutzt werden, wenn der Minderheitenschutz – wie in den letzten zweieinhalb Jahren geschehen – ausgeschaltet wird.
Wir brauchen einen Neustart der Demokratie.
Hieran kann sich jeder beteiligen.
Wir sollten dabei die Ebenen unterscheiden. Ebene eins ist die Struktur- oder Organisationsebene. Die erste Frage hier ist:
Was sollten die Grundprinzipien unserer Gesellschaft sein?
Kernforderungen hier wären beispielsweise:
- Absolute Achtung der Menschenwürde
- Gewaltentrennung
- Meinungsvielfalt
- Selbst- und Mitbestimmung
Die zweite Frage:
Wie soll die Entscheidungsfindung unserer Gesellschaft strukturiert sein, dass Meinungsvielfalt und Machtbegrenzung sich optimal entfalten können?
Kernforderungen hier wären u.a. :
- Politikerhaftung
- Vetorecht der Bevölkerung
- Abstimmungen über Sachfragen
Mit den Antworten auf diese Fragen, können wir alle gemeinsam auf die Straße gehen und Protest organisieren, denn hiervon sind alle – unabhängig von den sonstigen Forderungen – betroffen. Zunächst sollten alle kritischen Menschen in diesem Land sich hier zusammenschließen.
Auf der zweiten Ebene sind dann konkretere Ansätze gefragt. Das sind dann unterschiedliche inhaltliche Ansätze, die im Rahmen der zuvor genannten Struktur im politischen Wettbewerb miteinander konkurrieren. Hier wären Beispiele:
- Erhalt des Bargeldes
- Senkung der Staatsquote
- Grundeinkommen
usw…
Hier findet die inhaltliche Auseinandersetzung statt.
Wichtig ist, dass wir auf Ebene eins, der Strukturebene oder der Ebene des Macht- und Debattenraums miteinander Einigkeit erzielen und gemeinsam alle unsere Kraft auf die Errichtung dieser Struktur richten. Dann sind wir als Bevölkerung nicht mehr der Willkür einer sich selbst errichteten scheindemokratischen Oligarchie ausgesetzt, sondern können jederzeit steuernd eingreifen.
Ich freue mich über viele Vorschläge zu einer echten mitbestimmenden Demokratie von euch.
Wir sind es den vielen traumatisierten Kindern und Jugendlichen schuldig, mit ihnen gemeinsam und für sie eine bessere und gerechtere Gesellschaft einzurichten.
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