BGH-Urteil zur Rechtsbeugung
Eine gefährliche Ausweitung des Strafrechts? Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen den Familienrichter Christian Dettmar… Weiterlesen »BGH-Urteil zur Rechtsbeugung
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Grundrechte
BGH Würde-los
Ein gefährlicher Paradigmenwechsel: Die Menschenwürde als Objekt der Staatsräson Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem… Weiterlesen »BGH Würde-los
Gefahr für die Freiheit
Staat schafft sich seine Feinde selbst In Frankfurt, Stuttgart und München findet aktuell der sogenannte… Weiterlesen »Gefahr für die Freiheit
Check den Checker
Irreführende Faktenchecks: Wie DW eine politische Meinung als Fake News darstellt In der politischen Auseinandersetzung… Weiterlesen »Check den Checker
Kritik an J.D. Vance
Ist unsere (Meinungs-)Freiheit in Gefahr? In den letzten Tagen wurde viel über die Rede des… Weiterlesen »Kritik an J.D. Vance
WHO-Austritt
Ein notwendiger Schritt zu einer bürgerzentrierten Gesundheitspolitik? Immer mehr Länder ziehen einen Austritt aus der… Weiterlesen »WHO-Austritt
Tiefer Staat?
Was für ein verschwörungstheoretischer Meinungsartikel sich in der Welt findet: Alexander Rosenfelder bezeichnet die NGOs,… Weiterlesen »Tiefer Staat?
„Richtigstellung!“
Am 4. Dezember erschient das Buch „Richtigstellung“ von Michael Ballweg und Ralf Ludwig. Inhalt des Buches sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um Demokratie und Rechtsstaat im Jahr 2023 steht.
Frühe Demoverbote grundrechtswidrig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass generelle Demonstrationsverbote in der frühen Sächsischen Corona-Verordnung vom… Weiterlesen »Frühe Demoverbote grundrechtswidrig